LEVA-EU: E-Bike-Anbieter mit EU-Zoll-Problemen bitte melden

18.08.2020
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Kürzlich wurde der europäische E-Leichtfahrzeug-Lobbyverband LEVA-EU über eine Reihe Aktionen gegen europäische E-Bike-Unternehmen informiert, bei denen EU-Zollbehörden »besonders aggressiv und invasiv« vorgegangen sein sollen. E-Bike-Anbieter, die in letzter Zeit ebenfalls Probleme bei den EU-Zollbehörden hatten, sollen sich bitte direkt mit LEVA-EU in Verbindung setzen.

Die Vorwürfe seien recht vielfältig, umfassen aber unter anderem:

- Kauf von einem europäischen Lieferanten, der im Verdacht steht, Antidumping-Zölle auf E-Bikes Made in China zu umgehen
- Verwendung falscher HS-Codes zur Umgehung von Strafzöllen auf Fahrradkomponenten
- Illegale Anwendung der Ursprungsregeln für E-Bikes, die außerhalb der EU und Chinas hergestellt werden

Kurze Erklärung des RadMarkts: oben genannter HS Code (»HS« steht für »harmonisiertes System« bzw. genauer gesagt für »Harmonized Commodity Description and Coding System«) ist ein weltweit verbreiteter Standard zur Beschreibung der Art der Ware, die versandt wird. Jede Ware, die die meisten internationalen Grenzen erreicht oder überschreitet, muss mit diesem Code beim Zoll (HS Code Zoll) angemeldet werden. So hilft der Code bei der Standardisierung und Identifizierung der Warenladung.
Rechtsberatung wird anvisiert
Laut LEVA-EU bestehen in allen bisher aufgetretenen Fällen »ernsthafte Zweifel an der Rechtsgrundlage für das Vorgehen und die Ansprüche des EU-Zolls«. Deshalb werde man die bereits oben genannte Rechtsberatung in Anspruch nehmen.
Dazu Leva-EU: »In diesem Zusammenhang müssen wir allerdings wissen, ob es mehr Fälle gibt und wenn ja, in welchen Mitgliedstaaten. Der Verband fordert daher europäische Elektrofahrrad-Unternehmen, die kürzlich eine ähnliche Zollaktion erlebt haben, dazu auf, sich direkt mit uns in Verbindung zu setzen. Anonymität wird garantiert.«
Die Fälle können telefonisch oder per Post an die LEVA-EU-Managerin Annick Roetynck gemeldet werden (Tel. ++32 475 500 588, e-mail: [email protected]).

Text: Jo Beckendorff/LEVA-EU

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