ZIV fordert Verkehrswende inklusive Mobilitäts- statt Autoprämie

29.05.2020
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In einem offenen Brief appelliert der Zweirad-Industrie-Verband (ZIV) an die Bundesregierung, die Verkehrswende trotz Corona-Krise voranzutreiben. In diesem Zusammenhang bekräftigt der ZIV auch noch einmal die Forderung nach einer Mobilitätsprämie, die Anfang Mai von einem breiten Verbändebündnis formuliert wurde. Die Mobilitätsprämie soll allen umweltfreundlichen Verkehrsträger zu Gute kommen – und nicht nur eine einzelne Branche und Verkehrsform fördern.

Laut ZIV veränderte sich durch die Corona-Pandemie in den vergangenen Wochen auch das Mobilitätsverhalten vieler Menschen. Insbesondere der ÖPNV leidet unter einem starken Kundenrückgang.
Als die Interessenvertretung der deutschen und internationalen Fahrradindustrie und ein Verband, der sich seit vielen Jahren für einen umweltfreundlichen Mobilitätsmix einsetzt, fordert der ZIV, dass die Verkehrswende und der Klimaschutz auch in Zeiten von Corona nicht ins Hintertreffen geraten.
Hier der offene Brief des ZIV im Wortlaut:

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,
sehr geehrter Herr Bundesminister Scholz,
sehr geehrte Frau Bundesministerin Schulze,
sehr geehrter Herr Bundesminister Altmaier,
sehr geehrter Herr Bundesminister Scheuer,
die massiven Auswirkungen der Corona-Pandemie sind in verschiedensten Bereichen zu spüren. Die wirtschaftlichen Folgen sind für viele Branchen gravierend, unser Berufs- und Sozialleben ist eingeschränkt, aber auch das Mobilitätsverhalten der Menschen verändert sich. Insbesondere der ÖPNV verzeichnet hohe Einbußen und Kundenrückgänge.
Als die nationale Interessenvertretung der deutschen und internationalen Fahrradindustrie und ein Verband, der sich seit vielen Jahren für einen umweltfreundlichen Mobilitätsmix einsetzt, sind wir der Meinung, dass die Verkehrswende nicht zum Opfer von Corona werden darf.
Auch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit spricht sich in seiner Studie »Sozial-ökologisch ausgerichtete Konjunkturpolitik in und nach der Corona-Krise« dafür aus, Maßnahmen zur Ankurbelung der Konjunktur so zu gestalten, dass »sie die ökologische Transformation und den Strukturwandel hin zur Klimaneutralität fördern«. In einem umfassenden Maßnahmenbündel wird unter anderem eine »Umstiegsprämie« für den Kauf von Fahrrädern oder für den ÖPNV vorgeschlagen. Dies unterstützt die Forderung der »Mobilprämie für alle«, die von einem breiten Bündnis aus Verbänden und Unternehmen gestellt wird. Eine Mobilitätsprämie ist angesichts der im Klimapaket vereinbarten klimafreundlichen Transformation des Verkehrssektors dringend erforderlich. Moderne Mobilität bedeutet ein sinnvoller Mix aus verschiedenen Verkehrsträgern und deshalb darf eine staatliche Prämie nicht nur eine einzelne Verkehrsform fördern.
Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung empfiehlt ebenso ein Konjunkturpaket zu schnüren, das nicht Einzelinteressen dient, sondern den dringend notwendigen Struktur- wandel unterstützt (SZ, 22.05.2020, »So kann sich die Wirtschaft erholen«).
Die Verkehrswende und der Klimaschutz dürfen durch die Corona-Krise nicht ins Hintertreffen geraten. Wir bitten Sie deshalb eindringlich, den Vorschlag einer Mobilitätsprämie / Umstiegsprämie in Ihre Überlegungen einzubeziehen.
Hochachtungsvoll,
Siegfried Neuberger
(Geschäftsführer)


- Jo Beckendorff/ZIV

 

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